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CDU

Überschuss nur dank Finanzhilfen

Von 
red
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Bensheim. Skurril fällt nach Ansicht der CDU die Bewertung der Grünen zum Jahresabschluss 2020 der städtischen Finanzen aus, die sie in einer Pressemitteilung abgegeben haben. Während Kämmerer Adil Oyan von seinen Parteikollegen für einen Überschuss in Höhe von 6,9 Millionen Euro gelobt wurde, erweise sich dieses Ergebnis bei genauem Hinsehen als gar nicht so positiv, schreiben die Christdemokraten.

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Mit tiefroten Zahlen hätte der Haushalt im vergangenen Jahr abgeschlossen, wenn nicht umfangreiche Finanzhilfen geflossen wären: 19 Millionen Euro hat die Stadt als Kompensationszahlung von Bund und Land erhalten, um die – aufgrund der Corona-Krise – weggefallenen Einnahmen bei der Gewerbesteuer auszugleichen. Daher müssten die Grünen ihren Dank eher nach Berlin und Wiesbaden richten.

Mit Haushaltssperre und anderen Maßnahmen alleine wäre es für den Magistrat nicht möglich gewesen, ein Plus in der Ergebnisrechnung am Ende des Jahres zu erreichen. Viel zu oberflächlich gehen jedenfalls die Grünen in ihrer Stellungnahme zu den Finanzen vor, betonen die Christdemokraten.

Keine Kritik am Finanzdezernenten

Hinsichtlich des zurückliegenden Jahres habe auch die CDU keinen Anlass zu Kritik an Finanzdezernent Adil Oyan, sagt Fraktionsvorsitzender Tobias Heinz: „Der Magistrat ist mit den Herausforderungen aufgrund der Corona-Krise gut umgegangen, nicht zuletzt wurden Vereine, Kulturschaffende und Einzelhändler in dieser Zeit unterstützt. Allerdings besteht kein Grund zur Euphorie.“ red

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