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Heute Sitzung

SPD Bensheim diskutiert über den Haushalt

Von 
red
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Bensheim. Im Rahmen ihrer Sitzung am heutigen Dienstag (16.) beschäftigt sich die SPD-Fraktion zunächst mit der Nachbetrachtung der Stadtverordnetenversammlung.

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Anschließend steht die Vorbereitung der Haushaltsklausur am Wochenende in Nierstein auf der Tagesordnung. Der vom Finanzdezernenten eingebrachte Entwurf des Haushaltsplanes biete ausreichend Diskussionsbedarf, so die SPD.

Von der Kommunalaufsicht im Zuge der kürzlich vorgelegten Genehmigungsverfügung zum laufenden Haushalt angeregten möglichen Konsolidierungsmaßnahmen – abgesehen von den Steuererhöhungen – blieben weitestgehend außen vor, meint Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser. „Wir sehen durchaus Einsparpotenziale“.

Diese gelte es im konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten in den kommenden Wochen zu generieren. Gegenseitige Schuldzuweisungen und Vergangenheitsbewältigung seien dabei wenig zielführend. Die Sitzung findet ab 19 Uhr im Hotel Felix statt. Gäste willkommen. red

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