Kommunalpolitik - Heute tagt das Stadtparlament digital Schwieriger Kompromiss

Von 
Dirk Rosenberger
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Bensheim. Die Stadtverordnetenversammlungen sind nicht dafür bekannt, schnelle Nummern zu sein. In Pandemie-Zeiten stellt sich aber die Frage, wie sinnvoll es ist, sich stundenlang in die Weststadthalle zu setzen und zu debattieren, wenn sich der Rest des Landes im Lockdown befindet. Hinter den Kulissen gab es deshalb in den vergangenen Wochen engagierte Diskussionen, welchen Weg man beschreiten will.

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Um die Beschlüsse rechtssicher fassen zu können, geht zwar kein Weg an einer Präsenzveranstaltung vorbei. Das könnte man jedoch recht zügig abhandeln, in dem man auf Aussprachen verzichtet und nur zur Abstimmung schreitet, vor allem, wenn man zuvor in den digital abgewickelten Ausschüssen alles durchgearbeitet hat. Andererseits ist Wahlkampf und das Stadtparlament bietet eine gute Bühne.

Im nicht öffentlichen Ältestenrat war es wohl nicht einfach, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Anfang der Woche wurde der Kompromiss bekannt, auf den man sich einigen konnte. Heute (17.) wird ab 18.30 Uhr digital über alle Tagesordnungspunkte gesprochen, über die man sprechen will. Morgen (18 Uhr, Weststadthalle) könnte ohne Aussprache abgestimmt werden – wenn alle mitziehen.

In einer Pressemitteilung freuen sich die Grünen, dass ihr Vorschlag einer digitalen Zusammenkunft angenommen worden sei. „Für uns ist wichtig, dass es einen Austausch und eine Debatte zu den Tagesordnungspunkten gibt, die auch von der Öffentlichkeit verfolgt werden können. Dies ist mit einer nicht offiziellen, digitalen Sitzung jetzt möglich; hierfür danken wir allen, die unseren Vorschlag unterstützt haben“, so Fraktionschefin Doris Sterzelmaier. Für die Grünen gelte es, das Risiko einer Ansteckung so gering wie möglich zu halten und trotzdem die demokratische Debatte öffentlich führen zu können.

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Ob das Eigenlob bei den anderen Fraktionen so gut ankommt, sei dahingestellt. Zwar drang aus dem Ältestenrat nichts nach außen, dem Vernehmen nach soll sich die Entscheidungsfindung auch deshalb so schwierig gestaltet haben, weil man sich untereinander in der Runde alles andere als grün war und es immer wieder zu Blockaden kam.

In ihrer Pressemitteilung lassen die Grünen zudem wissen, dass das Anmeldeverfahren für Bürger, die an der digitalen Zusammenkunft teilnehmen wollen, bei ihnen auf Unverständnis stoße. Tagt das Stadtparlament normal, müsste sich auch niemand anmelden. Es sei schade, dass dies digital nicht ebenso möglich gemacht worden sei. Wer als Zuhörer teilnehmen möchte, erhält die Zugangsdaten per Mail über die Adresse gremien@bensheim.de.

Verwunderung im Rathaus

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Im Rathaus wiederum war man sehr verwundert über die Kritik der Grünen und beruft sich auf das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das BSI schreibe in einem Leitfaden für virtuelle Veranstaltungen „Stellen Sie fest, wer teilnimmt“ und empfehle explizit, die Teilnehmer einer Onlinekonferenz festzustellen. Bei dieser Verfahrensweise gehe es vor allem um Sicherheitsaspekte und darum, Störungen jedweder Art zu vermeiden oder die Ursachen für Störungen leichter nachvollziehen zu können. Genau diese Beweggründe hatte die Verwaltung im Haupt- und Finanzausschuss am Montag erläutert. Außerdem überrascht es die Verwaltung, dass die Grünen eine Verfahrensweise kritisieren, die sie selbst bei ihren eigenen Fraktionssitzungen praktizierten, heißt es auf Nachfrage.

Redaktion