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Kommunalpolitik - Der Stadtrat äußert sich zu Kritik der Koalition

Oyan moniert fehlenden Respekt

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dr
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Bensheim. Finanzdezernent Adil Oyan (Grüne) hat am Donnerstag auf die erneute Kritik aus den Reihen der neuen Koalition aus CDU, SPD und FDP an ihm und seiner Arbeit reagiert.

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„Die Koalitionäre können scheinbar nicht zwischen Altfehlbeträgen des Ergebnishaushalts und Darlehen, die für Investitionen aufgenommen werden, unterscheiden. Darlehen, mit denen Werte geschaffen werden. Werte, die der CDU in den letzten Jahren wichtig waren. Wir haben die in der Vergangenheit aufgelaufenen sogenannten Altfehlbeträge seit 2015 kontinuierlich und nachweislich zurückgeführt und Gewinnvorträge gebildet. Mit denen wir ohne die Pandemie in der Lage gewesen wären, Investitionen aus dem Haushalt zu stemmen oder die bisherige Darlehensgesamtsumme zu reduzieren“, so der Stadtrat.

„Keine Basis für Zusammenarbeit“

Aufgrund der vorliegenden Zahlen könne man die derzeitige Haushaltslage klar auf die Pandemie zurückführen. Daran habe außer dieser Koalition auch niemand Zweifel, nicht mal die Aufsichtsbehörden.

„Aufgrund dieser Ignoranz der Tatsachen und dem offensichtlich fehlenden Respekt sehe ich keine Basis für eine Zusammenarbeit. Zur Erinnerung: Die Koalitionäre haben sich auf der ersten Seite ihres Koalitionsvertrages darauf geeinigt, eine – Zitat – Kultur des gegenseitigen Respekts zu etablieren“, betont Oyan gegenüber dieser Zeitung. Dies gelte offensichtlich nicht für den Stadtrat.

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Mit ihren „anhaltenden persönlichen Angriffen“ wirke der hinterhergeschobene Wunsch nach einer Zusammenarbeit scheinheilig. Falls die Koalition sich dazu durchringen könne, ihre persönlichen Angriffe einzustellen und auf die Sachebene zurückzukehren, sei eine Zusammenarbeit selbstverständlich nicht ausgeschlossen.

Thema Nettoneuverschuldung

„Sehr gespannt dürfen wir sein, wie diese Koalition es schaffen will, die Investitionen so weit zurückzufahren, dass es zu keiner Nettoneuverschuldung kommt – und wie sie damit den Ergebnishaushalt verbessern will“, bemerkte der Kämmerer, dessen Amtszeit in Bensheim noch bis Ende 2023 läuft.

Auch wenn er sich weiterhin eine dritte Amtszeit vorstellen könne, erwarte er diese selbstverständlich nicht unter dieser Koalition, „die es offensichtlich nicht schafft, aus ihrer Oppositionsrolle herauszukommen“. dr

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