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Kommunalpolitik - Am Dienstag Videokonferenz der BfB

Kita und Tiefgarage

Von 
red
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Bensheim. Die nächste Video-Konferenz der BfB-Fraktion findet am Dienstag (6.) ab 18 Uhr statt. Der zunehmende Verkehr auf dem Berliner Ring steht im Mittelpunkt der Sitzung. Mit einem deutlichen Verkehrszuwachs sei durch die Projekte neue Kita am Berliner Ring, Wohnmobilstandort und der mögliche Bau zweier weiterer Turnhallen zu rechnen.

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Zudem werde der Rad- und Wanderweg Dammstraße am Winkelbach Richtung Kriegsgräberstätten von immer mehr Menschen zur Naherholung frequentiert. „Die Verkehrsentwicklung in diesem Bereich wollen wir näher betrachten. Das Thema Tempo 30 im Bereich der neuen Kindertagesstätte wollen wir ansprechen“, so Stadtverordnete Ulrike Vogt-Saggau.

Die seit vielen Jahren verschleppte Sanierung der Tiefgarage unter dem Beauner Platz ist ein weiteres Thema, dass sich die Stadtverordneten und der Vorstand vorgenommen haben. „Als BfB haben wir hier mehrmals nachgefragt und auf die Dringlichkeit der Sanierung hingewiesen. Die Tiefgarage befindet sich auch optisch in keinem guten Zustand“, macht Franz Apfel deutlich.

Der Ortsbeirat Schwanheim hat einstimmig die Pläne für die siebenzügige Kindertagesstätte, die im regionalen Grünzug zwischen Fehlheim und Schwanheim gebaut werden soll, abgelehnt. Der Ortsbeirat Fehlheim hat die Pläne ebenfalls mit großer Mehrheit abgelehnt. „Wir unterstützen diese Position“, betont Stadtverordneter Norbert Koller.

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Die Beratung des Haushaltes der Stadt Bensheim nach der Ganztagssitzung des Haupt- und Finanzausschusses steht ebenfalls auf der Tagesordnung. „Die BfB-Fraktion wird ihr Abstimmungsverhalten davon abhängig machen, dass Anträge beschlossen werden, die die geplante Erhöhung der Grundsteuer B überflüssig machen. Dazu haben wir eine Reihe von Anträgen eingereicht“, bemerkt Andreas Born. red

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