Bürgermeisterwahl - Grünen-Kandidat äußert sich zur Haushaltssituation Kern will „Missverständnissen vorbeugen“

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red
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Bensheim. In dem Pressebericht erläutert der Stadtrat der Grünen Adil Oyan in seiner Eigenschaft als Finanzdezernent die Zusammenhänge zwischen Einnahmen, Ausgaben und Liquidität im städtischen Haushalt. Aus Sicht des Grünen-Bürgermeisterkandidaten Manfred Kern sei es zur Vermeidung von Missverständnissen erforderlich, einige Ergänzungen und Erläuterungen anzubringen, teilt er in einer Pressemitteilung mit.

„Einfaches Zusammenzählen“

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Die Liquidität, also der Bestand an verfügbaren („flüssigen“) Geldmitteln, sei zu jedem Zeitpunkt ganz einfach durch Zusammenzählen der Kassen- und Bankbestände ermittelbar. Von dieser Summe seien nur die kurzfristigen Zahlungsverpflichtungen abzuziehen, die ebenfalls jederzeit abrufbar seien. Das Bekanntwerden eines eventuellen Haushaltsüberschusses aus dem Vorjahr habe keinerlei Auswirkungen auf die Liquidität.

Stadtverordnete zuständige

„Mittelfristige Auswirkungen könnte dagegen das Ergebnis von städtischen Beteiligungen haben, soweit diese ihr Ergebnis an die Stadt abführen oder im umgekehrten Fall einen Anspruch auf Verlustausgleich haben. Inwieweit hier noch Verpflichtungen auftauchen können, geht aus den Aussagen des Kämmerers nicht hervor“, so Kern weiter.

Zum Verfahren sei Folgendes zu bemerken: Nach der geltenden Rechtslage kann – wie bereits mehrfach berichtet – der Haupt- und Finanzausschuss anstelle der Stadtverordnetenversammlung Beschlüsse fassen, wenn „ein Aufschub der Entscheidung bis zur nächsten regulären oder bis zu einer Sondersitzung der Gemeindevertretung nicht ohne Schaden für die Gemeinde möglich ist“.

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Für die Prüfung der Eilbedürftigkeit dürfte jedoch die Stadtverordnetenversammlung nach Maßgabe ihrer Geschäftsordnung zuständig sein und nicht der Magistrat oder der Bürgermeister – „wie es beim Lesen des Artikels den Anschein hat. Zusammenfassend möchte ich mich der Hoffnung nach einem baldigen Ende der Krise und dem Wiedereinzug einer funktionierenden Demokratie in Bensheim anschließen“, betont der Bürgermeisterkandidat abschließend. red