Stadtparlament - Sarah Höller (Grüne) und Heiko Moritz (SPD) zu stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern gewählt

In spannenden Zeiten die Stadt gestalten

Von 
dr
Lesedauer: 

Bensheim. Die Stadtverordnetenversammlung hat am Donnerstag – wie berichtet – die üblichen Formalitäten erledigt, um die neue Wahlperiode angehen zu können. Neben der erneuten Wahl von Christine Deppert (CDU) zur Stadtverordnetenvorsteherin mussten außerdem die beiden Stellvertreterposten besetzt werden.

AdUnit urban-intext1

Die Grünen hatten aus ihren Reihen Sarah Höller, die Sozialdemokraten Heiko Moritz vorgeschlagen. In einer geheimen Abstimmung votierten 41 Stadtverordnete für das Duo, zwei dagegen, zwei weitere enthielten sich, womit die Stimmen als ungültig gewertet wurden.

Rolf Kahnt leitet als ältester Stadtverordneter zunächst die Sitzung am Donnerstag. © Funck

„Die Freude an der politischen Arbeit mit allen Fraktionen, die gute Zusammenarbeit mit dem Parlamentarischen Büro und die schönen Begegnungen mit unseren Bürgern, die sich in verschiedener Weise für unsere Gemeinschaft ehrenamtlich engagieren, machen dieses Amt für mich so wertvoll“, erklärte die neue und alte Parlamentschefin in einer kleinen Ansprache.

Sich ehrenamtlich im Stadtparlament zu engagieren, gehöre für sie zum großen Fundament der Demokratie, „die, wie ich finde, wir gerade in dieser Zeit stärken müssen“. Deppert bedankte sich bei allen, die aus dem Stadtparlament ausgeschieden sind, für ihr Engagement. Willkommen hieß sie die Stadtverordneten, die mit der Wahl neu dazugekommen sind.

AdUnit urban-intext2

„Sie haben die Gelegenheit, in einer besonders spannenden Zeit die Zukunft unserer Stadt mitzugestalten. Das wird sicher nicht ohne Auseinandersetzungen oder mühsames Aushandeln von Kompromissen gehen. Doch lassen sie sich davon nicht entmutigen“, betonte die Bensheimerin.

Insgesamt, pflege man doch ein angenehmes, kollegiales Klima. Sie versprach, wie in der Vergangenheit, die Sitzungen fair und neutral zu leiten. Über die Fraktionen und Meinungsverschiedenheiten hinweg, hätten alle eine gemeinsame Basis: An oberster Stelle stehe das Wohl der Stadt und ihrer Bürger. „Dafür möchten wir gemeinsam gute Lösungen finden. Dieses Ziel sollten wir stets vor Augen haben, wenn wir über konkrete Vorhaben diskutieren.“ Sie wünsche sich, dass der Respekt voreinander stets gewahrt bleibe, selbst wenn es mal in der Sache härter zugehen mag.

AdUnit urban-intext3

Geleitet wurde die Versammlung bis zur Wahl von Christine Deppert vom ältesten Stadtverordneten, Rolf Kahnt. „Die Zusammensetzung der neugewählten Stadtverordnetenversammlung ist – Verdruss hin, Freude her – wie nun einmal alle Wahlen Spiegelbild gesellschaftlicher Wirklichkeit.

AdUnit urban-intext4

Das erfordert von den Akteuren neben Kompromissbereitschaft auch Spielregeln eines gemeinsamen Fair Plays“, bemerkte der AfD-Fraktionschef in seiner Rede. Es bestehe mithin Zuversicht, die vor dem Stadtparlament liegenden Aufgaben, selbst bei unterschiedlichen Auffassungen, sachgerecht und zielführend anzugehen. Mitzugestalten gelte uneingeschränkt für alle Fraktionen, auch wenn Opposition sein „Mist“ ist, zitierte Kahnt den SPD-Politiker Franz Müntefering. Entscheidend sei, darauf zu achten, was eine Stadtgesellschaft will und wie dies am besten pragmatisch zu lösen ist.

„Wir Stadtverordnete bauen an der Stadtentwicklung von morgen – und dabei wird es einen Abschied vom Gestern geben müssen. Es geht um einen argumentativen Wettstreit und um die besten Ideen, die Bensheim in seiner Entwicklung voranbringen“, so Kahnt.

Festgefahrene Meinungen oder Ideologien sollten nicht Maßstab politischen Handelns sein. Selbst eine gute Absicht, das habe man an der einen oder anderen Stelle an der Historie der Stadtentwicklung erfahren müssen, könne auch Kommunalpolitiker nicht von ihrer Verantwortung entlasten.

Rolf Kahnt begrüßte und beglückwünschte außerdem die neuen Stadtverordneten zu ihrem Mandat, bevor die Sitzung ihren weiteren Gang ging. dr