Sitzung - Am Dienstag Telefonkonferenz der BfB Immobilien und Wohnraum

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red
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Bensheim. Bei der nächsten Telefonkonferenz der Wählergemeinschaft Bürger für Bensheim (BfB) am Dienstag (9.) bereiten die Kommunalpolitiker die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vor.

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Die BfB-Fraktion hat einen Antrag für die Vorlage eines aktuellen Immobilienkatasters eingereicht. „Für uns ist es wichtig, das die Immobilien im Eigentum der Stadt dahingehend überprüft werden, für welche Aufgaben diese benötigt werden, die jährlichen Kosten den Einnahmen gegenüberstehen und welche Immobilien gegebenenfalls verkauft werden können. Wir müssen mittelfristig klären, ob wir hier Einsparungen erzielen können“, betont Stadtrat Andreas Born.

Durch die drastischen Einnahmeausfälle wegen der Auflagen zur Corona-Pandemie müssten viele Positionen und auch beschlossene Projekte überprüft werden um die Anhebung von Steuern vermeiden zu können. Bensheim werde ein weiteres Haushaltskonsolidierungskonzept benötigen, um die hohen Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer mittelfristig ausgleichen zu können. „Die Anhebung der Grundsteuer B wollen wir in jedem Fall verhindern, um die Wohnnebenkosten nicht weiter zu erhöhen“, so Stadtverordneter Franz Apfel.

Bebauung am Hospital

Ein weiterer Antrag der Fraktion befasst sich mit dem Status der geplanten Wohnbebauung im Bereich der Hospitalkirche. „Wir wollen den Magistrat beauftragen, zur ersten Arbeitssitzung des Bau-, Umwelt und Planungsausschusses nach der Kommunalwahl umfassend über den Status der geplanten Wohnbebauung im Bereich der Hospitalkirche zu informieren“, darauf weisen Yvonne Dankwerth und Hannelore Seibold hin, die für die BfB für den Ortsbeirat Mitte kandidieren. red