Kommunalpolitik

Grüne beraten den städtischen Haushaltsplan

Am Dienstag digitale Fraktionssitzung / Steigende Personalkosten ein Thema

Von 
red
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Bensheim. In ihrer nächsten Sitzung am Dienstag (15.) um 20 Uhr berät die Fraktion der Bensheimer Grünen den von der Bürgermeisterin Christine Klein eingebrachten Haushaltsplanentwurf für 2023.

Der von ihr vorgelegte Entwurf weist im ordentlichen Ergebnis ein Defizit von fast acht Millionen Euro auf. Nach den krisenhaften Entwicklungen der vergangenen Jahre keine unerwartete Summe, wenngleich erklärtes politisches Ziel der Grünen solide Finanzen seien und damit ein ausgeglichener Haushalt erstrebenswert wäre. So auch in den vergangenen Jahren, als es gelungen war, das im Entwurf prognostizierte Defizit im Ergebnis in einen Überschuss zu kehren.

Im Jahresergebnis des Jahres 2021 konnte aus dem Defizit am Ende ein Plus von rund 3,7 Millionen Euro erreicht werden. Um Kosten einzusparen, hat die Koalition im Koalitionsvertrag die Streichung der Stelle des weiteren hauptamtlichen Stadtrates beschlossen. Im Haushaltsentwurf 2023 sind aber die Personalkosten um eine Million Euro gegenüber 2022 gestiegen.

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„Wir halten es für falsch, dass die Koalition zuerst die weitere Dezernentenstelle streicht und danach überlegt, wie die Arbeit in der Verwaltung organisiert werden soll. Dabei werden noch die Vorschläge der Bürgermeisterin mit einer neuen Fachbereichsleiterebene abgelehnt. Wir erwarten daher eine spannende Haushaltsdebatte und hoffen, dass das Ergebnis nicht nachteilig für die Stadt ist“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier in der Pressemitteilung der Grünen.

Die Grünen wollen sich mit konstruktiven Vorschlägen zur Einsparung an der diesjährigen Haushaltsdebatte beteiligen, halten aber auch größere Investitionen in Zukunftsbereiche für essentiell: „Den Ausbau der erneuerbaren Energien beispielsweise wollen wir voranbringen“, erklärt Fraktionsvorsitzender Moritz Müller.

Dazu beraten die Grünen in der Fraktionssitzung und in ihrer am Wochenende folgenden Haushaltsklausurtagung über die im Haushaltsplanentwurf vorgeschlagenen Projekte.

Interessierte Gäste können an der digitalen Sitzung am Dienstag um 20 Uhr teilnehmen. Es wird um Anmeldung an m.mueller@gruene-bensheim.degebeten, um die Zugangsdaten für das Konferenztool zu übermitteln. red

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