Kommunalpolitik

FWG zur Kritik an Torre-Auszeichnung

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dr
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Bensheim. Fraktionschef Rolf Tiemann (FWG) weist darauf hin, dass er am Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung gesagt habe, Carmelo Torre sei „viele Jahre unrechtmäßig Stadtverordneter der Stadt Bensheim“ gewesen“ – und nicht wie berichtet „vier Jahre“.

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Die Freien Wähler hatten (wie ebenfalls berichtet) Einwände gegen die Verleihung der Bezeichnung Ehrenstadtverordneter an den CDU-Kommunalpolitiker. Torre konnte nach der Kommunalwahl sein Mandat nicht annehmen, weil er, kurz zusammengefasst, selbst seinen Lebensmittelpunkt zwar in seiner Heimatstadt verortete, das Eigenheim in Rodau allerdings den Nachbarort zum Hauptwohnsitz macht. Die Hessische Gemeindeordnung ist in diesem Punkt eindeutig. Unabhängig davon engagierte er sich jedoch 20 Jahre als Mandatsträger.

Aus Sicht der FWG hatte er aber einen „gravierenden Regelverstoß“ begangen. „Parlamentarier legen Regeln fest, die von allen Bürgern zu beachten sind. Da ist zu fordern, dass erst recht Parlamentarier diese Regeln einhalten“, begründete Tiemann die ablehnende Haltung der FWG trotz „persönlicher Wertschätzung“ für Carmelo Torre. dr