Stadtparlament - Debatte um digitale Sitzung Die CDU widerspricht den Grünen

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red
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Bensheim. Widerspruch erhält die Schilderung der Grünen, wie es zur Verständigung zu einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in digitaler Form gekommen ist, von der CDU. Vor allem sei die Fraktion verärgert darüber, dass ein gemeinsam gefundener Weg von einem der Beteiligten als eigener Vorschlag dargestellt werde.

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„Wir hatten die Möglichkeit aufgezeigt, dass die Stadtverordneten zwar zur nächsten Sitzung zusammenkommen, allerdings nur über die Beschlussvorschläge abstimmen und auf eine Aussprache verzichten“, wie Fraktionsvorsitzender Markus Woißyk erläutert. „Das stellt ein Vorgehen dar, das der aktuellen Situation in der Pandemie angemessen ist, den rechtlichen Vorgaben aber gleichfalls folgt.“

„GLB wollte Debatte in Präsenz“

Um eine Diskussion unter den Mandatsträgern zu ermöglichen, wurden alle Themen auf die Tagesordnung der Ausschüsse gesetzt. Damit wäre aus Sicht der Christdemokraten der Möglichkeit zur Aussprache auch Genüge getan.

Doch dem hätten die Grünen widersprochen, sie wollten laut CDU eine Debatte in einer Präsenzsitzung der Stadtverordneten. Insofern handele es sich vielmehr um einen Kompromiss, eine weitere Sitzung am gestrigen Mittwochabend abzuhalten. Diese fand in digitaler Form statt. Wie die CDU betont, wurden dann – soweit es Wortmeldungen gibt – die Themen nochmals diskutiert, die schon in den Ausschüssen beraten wurden.

Gesetzliche Bestimmungen

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Die gesetzlichen Bestimmungen sehen Abstimmungen im Rahmen einer Videokonferenz nicht vor. Um eine lange andauernde Sitzung mit Debatten zu vermeiden, zu der sich alle Stadtverordneten über mehrere Stunden in der Weststadthalle aufhalten müssten, hätte sich die anderen Fraktionen auf den Vorschlag der Grünen eingelassen, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Die Union setze nun darauf, dass die Zusammenkunft am heutigen Donnerstag (18.), die nur der Abstimmung dienen soll, zügig verlaufen wird. red