Bürgermeisterwahl - CDU, SPD, GLB und BfB stellen gemeinsamen Antrag für 1. November / Entscheidung im Stadtparlament An Allerheiligen wird gewählt

Von 
Dirk Rosenberger
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Neuer Termin für die wahlberechtigten Bensheimer: Die ursprünglich für 21. Juni festgelegte Bürgermeisterwahl wird nun voraussichtlich am 1. November über die Bühne gehen. © Neu

Bensheim. Bürgermeisterwahl? Da war doch was. Genauer gesagt: Da hätte am 21. Juni was sein sollen. Dann kam allerdings das Coronavirus. Per Gesetzesänderung wurde im Landtag beschlossen, die Termine für die Wahlen zwischen April und Oktober zu verschieben. Durch den Lockdown mit all seinen Beschränkungen wäre kein vernünftiges Werben um Wählerstimmen möglich gewesen. Außerdem wollte man Helfer, Hauptamtliche und Wähler keinem erhöhten Infektionsrisiko aussetzen.

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Bisher zwei Bewerber

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Alternativ kann nun frühestens ab dem 1. November abgestimmt werden. Auch eine Zusammenlegung mit der Kommunalwahl (wohl am 14. März 2021) ließe sich umsetzen, selbst wenn wie in Bensheim die Amtszeit eigentlich früher zu Ende geht. Bei Rolf Richter ist dies Mitte Dezember der Fall.

So lange müssen Bürger wie Kandidaten aber nicht ausharren. Dem Parlamentarischen Büro liegt ein Antrag der Fraktionen von CDU, GLB, BfB und SPD vor, gleich am 1. November Nägel mit Köpfen zu machen. Das bestätigte das Rathaus auf Nachfrage dieser Zeitung. Entschieden werden muss darüber in der Sitzung der Stadtverordneten am 2. Juli. Nach der Sommerpause wäre es zu spät.

Eine Mehrheit für den 1. November gilt als sehr wahrscheinlich, auch wenn FDP und FWG schon vor ein paar Wochen aus Kosten- und Effizienzgründen die Kommunalwahl favorisiert hatten. Man darf deshalb davon ausgehen, dass sich an Allerheiligen entscheiden wird, wer ab Mitte Dezember die nächsten sechs Jahre auf dem Chefsessel im Rathaus sitzt. Der Stichwahltermin am 15. November käme nur zum Tragen, wenn aus dem Duo mindestens ein Trio wird.

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Bisher haben bekanntlich der Amtsinhaber Rolf Richter (CDU) und Manfred Kern (Bündnis 90/Die Grünen), Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, ihre Bewerbung hinterlegt. Beide mit der Unterstützung ihrer Partei im Rücken. Ob sich weitere Aspiranten einfinden, bleibt abzuwarten. Zeit wäre durch die Verschiebung noch bis Montag, 24. August, 18 Uhr. Die ursprüngliche Frist zum Wahltermin 21. Juni wäre am 13. April abgelaufen. Bis dahin hatte sich nicht abgezeichnet, dass ein unabhängiger Bewerber oder eine weitere Partei den berühmten Hut in den Ring und Bürgermeister Richter quasi den Fehdehandschuh vor die Füße wirft.

Straffer Wahlkampf

Ausgeschlossen ist jedoch nicht, dass durch die Corona-Pause an der einen oder anderen Stelle ein Umdenken stattgefunden hat. Zumindest gab es aus den Reihen von SPD und AfD keine eindeutigen Dementis. Zeit für einen straffen Wahlkampf nach den Sommerferien würde jedenfalls bestehen. Sich vorher zu verausgaben, macht ohnehin wenig Sinn.

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Ein Schreiben des Hessischen Städte- und Gemeindebunds von diesem Montag legt übrigens nahe, dass bei der Auswahl des Wahltermins in Bensheim ohnehin nicht allzu viele Optionen zur Verfügung standen. Dem sogenannten Auslegungshinweis für die Verschiebung von Bürgermeisterwahlen lässt sich entnehmen, dass man mit Ausnahme der Kommunalwahl 2021 ohnehin nur am 1. November hätte zur Tat schreiten können. Ein späterer Termin in diesem Jahr wäre nicht machbar gewesen – weil man sich außerhalb des ursprünglich vorgeschrieben Zeitkorridors bewegt.

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Letztlich sind das rechtliche Feinheiten, die lediglich aufzeigen, dass der Spielraum der Kommunalpolitik enger ist, als man vielleicht bisher angenommen hat.

Für die rund 32 000 wahlberechtigten Bensheimer heißt das unterm Strich vor allem: den 1. November vormerken. Bleibt es bei Rolf Richter und Manfred Kern, wird abends feststehen, ob der Rathauschef Mitte Dezember in eine zweite Amtszeit geht. Oder ob der Herausforderer aus Schwetzingen die Nase vorne hat.

Redaktion