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50 Jahre Gebietsreform - In Gronau dachte man sogar über einen Anschluss an Heppenheim nach / Grenzänderungsverträge erarbeitet

50 Jahre Gebietsreform Bensheim: Entscheidungen unter Zeitdruck getroffen

Von 
Stefan Hebenstreit
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Vor 50 Jahren wurde unter anderem Gronau eingemeindet. Anfang der 1970er Jahre dachte man aber auch über einen Anschluss an Heppenheim nach. © Neu

Bensheim/Bergstraße. Vor 50 Jahren, am Silvestertag 1971, verloren viele Kommunen im Verbreitungsgebiet des BA durch Eingemeindungen oder Gemeindefusionen ihre Selbstverwaltung (wir haben kurz berichtet). Gronau und Hochstädten kamen zu Bensheim, ebenso Wilmshausen, das zuvor von Elmshausen aus verwaltet wurde.

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Die Neugliederungen gehörten zu einer landesweiten Verwaltungs- und Gebietsreform, welche die Regierungskoalition aus SPD und FDP nach der Landtagswahl 1970 massiv vorantrieb. Die Neuordnung sollte vor allem sicherstellen, dass alle Gemeinden, aber auch die Landkreise, die Kapazitäten, sprich das Personal, die Organisationsstruktur und die Mittel haben, um bestimmte Verwaltungsleistungen erbringen zu können. Zeitlich lässt sich der Ablauf der damaligen Reformmaßnahmen in eine freiwillige und eine gesetzliche Phase unterteilen, in der die Landesregierung Gemeindezusammenlegungen zwangsweise umsetzte.

Der Stichtag 31. Dezember 1971 fiel in die freiwillige Phase und war in finanziellen Anreizen begründet. So wie viele Paare einen Hochzeitstag „zwischen den Jahren“ wählen, um rückwirkend steuerliche Vorteile zu erhalten, wollten die genannten Gemeinden und Städte von erhöhten Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich profitieren.

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Derartige Vorteile hatte die Landespolitik all jenen Kommunen versprochen, die Neugliederungen noch bis Jahresende 1971 vollzogen. Die kommunalpolitischen Entscheidungen wurden deshalb vielerorts unter Zeitdruck getroffen.

Nur ein Dreivierteljahr dauerte der Meinungs- und Willensbildungsprozess in Gronau, wo Bürgermeister Rudi Weiß und die Gemeindevertreter sich erstmals im September 1970 über den Modellplan des Innenministeriums informieren konnten, der eine Eingemeindung nach Bensheim vorsah. Dies lehnte Gronaus Vertretungskörperschaft jedoch einstimmig ab. Anliegen des Dorfes „würden naturgemäß jeweils hintangestellt werden“, heißt es in einem Sitzungsprotokoll aus dem November 1970.

Weil Weiß und Erster Beigeordneter Peter Hofmann wussten, dass eine Neugliederung unausweichlich war, dachten sie angesichts der ablehnenden Haltung der Bevölkerung gegenüber Bensheim über Alternativen nach. Sogar eine bis nach Kolmbach reichende Großgemeinde und ein Anschluss an Heppenheim waren kurzzeitig im Gespräch. Letztlich kamen jedoch der Modellplan des Landes und die kreispolitischen Vorgaben zum Tragen.

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Die gemeinsame Eingliederungsurkunde für Gronau und Hochstädten von FDP-Innenminister Hanns-Heinz Bielefeld ist auf den 20. Oktober datiert. Ab dem Sommer hatten Gronau, Hochstädten und Wilmshausen in einer Verhandlungskommission mit Bensheims Bürgermeister Wilhelm Kilian sogenannte Grenzänderungsverträge erarbeitet, die Vereinbarungen über die Rechtsnachfolge, das Ortsrecht und die Verwaltung enthalten: „Insbesondere fördert die Stadt Bensheim den Straßenbau, die Wasserversorgung, die Kanalisation, den Feldwegebau, die Unterhaltung der Entwässerungsgräben und ist um die Dorfverschönerung sowie um die landwirtschaftliche Eigenständigkeit Gronaus bemüht“, heißt es im Gronau-Bensheimer Vertrag, der auch die Weiterbeschäftigung von Gemeindebediensteten oder die Befreiung vom Schlachthofzwang regelt.

Holzverkauf für Investitionen

Außerdem hat die Stadt die Nettoerlöse aus dem Verkauf von im Märkerwald geschlagenem Holz laut Vertrag ausschließlich für Investitionen im dazugewonnenen Dorf zu verwenden.

Es blieb das paradoxe Grundproblem der Reform bestehen, einerseits mehr Leistungen bürgernah auf Gemeindeebene anzubieten, andererseits örtliche Bürgermeistereien zu schließen und Verwaltungsdienste in die zentralen Ortsteile der neuen Großgemeinden beziehungsweise in die sogenannten Kernstädte zu verlegen.

Um dies zu entkräften, richtete die Stadt Bensheim Ortsbezirke und für ebendiese Ortsbeiräte ein, während andere Städte und Gemeinden davon absahen. Gerade die Ortsbeiräte, kommunalrechtlich betrachtet zwar nur beratend tätig, doch je nach Ausgestaltung der örtlichen Politischen Kultur sehr wohl als „Ortsteilparlamente“ anerkannt, haben hessenweit wesentlich zur Akzeptanz der kommunalen Neugliederungen beigetragen.

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