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Atomenergie Transparenz sieht doch anders aus

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Nachdem das Informationsforum zum Biblis-Rückbau seit Monaten nicht mehr getagt hat, obwohl es einst als Musterbeispiel für Bürgerbeteiligung und Transparenz vom hessischen Umweltministerium eingerichtet wurde, stellt sich mir spätestens nach den jüngsten Meldungen und Ereignissen rund ums AKW Biblis die Frage, welche Anlässe diese Kontroll- und Genehmigungsbehörde eigentlich braucht, um die Bürgerinnen und Bürger den eigenen Ansprüchen entsprechend umfassend zu informieren.

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Protokolle gefälscht

Da erhält das grün-geführte Ministerium bereits im Mai 2015 Kenntnis darüber, dass in 2014 und 2015 ein dafür zuständiger RWE-Mitarbeiter Kontrollen und Prüfungen in Biblis an Messgeräten nur vorgetäuscht hat. Sagen wir es deutlich: Entsprechende Prüfprotokolle wurden gefälscht. Allerdings wurden die Verstöße vom zuständigen Ministerium erst ein Jahr später publiziert, weil im Zusammenhang mit vorgetäuschten Sicherheitskontrollen im AKW Philippsburg 2 entsprechende Anfragen bei der Behörde eingingen. Transparenz sieht anders aus.

Zweites Zwischenlager

Das gilt aus meiner Sicht auch für das jetzt genehmigte zweite Standort-Zwischenlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle, Reststoffe und Bauteile samt Großkomponenten, wie zum Beispiel Dampferzeuger.

Diese Verfahrensweise ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ohne Öffentlichkeitsbeteiligung zeigt meiner Auffassung nach eine bewusste Lücke im Atomrecht, das zwar beim AKW-Rückbau mehrere Genehmigungsverfahren vorsieht, aber das erste samt Öffentlichkeitsbeteiligung und (im Fall Biblis bekanntlich 2014 gescheiterter) Anhörung als so umfassend definiert wird, dass man den folgenden Genehmigungen die Bürgerbeteiligung verweigert.

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Dabei gibt es auch im Zusammenhang mit dem zweiten Zwischenlager viele Fragen - unter anderem, wie etwa die Großkomponenten in die Halle transportiert werden. Was passiert mit den riesigen Wärmetauschern, die im Inneren teilweise hochgradig verstrahlt sind? Werden sie vorher zerlegt? Wenn ja, wie und wo? Dieser Fragenkatalog lässt sich beliebig erweitern.

Rainer Scheffler

Bensheim

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