Corona-Pandemie Sollen wir deshalb aufhören zu denken?

Lesedauer: 

„Wichtiges Wissen über Grundrechte der Bürger“, BA-Leserforum vom Dienstag, 9. Februar, und „Keiner kann sagen, wie der Weg aus der Katastrophe führt“, BA-Leserforum vom Freitag, 12. Februar

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Grundrechte sind nun mal Grundrechte. Deswegen hat man sie Grundrechte genannt. Die demokratischen Grundrechte, die den Menschen in diesem Land zugesichert sind, sind nicht verhandelbar. Das Wort selbst impliziert, dass schon sehr Außergewöhnliches oder für das Volk lebensbedrohliches passieren muss, dass sie außer Kraft gesetzt werden können.

Wenn dies denn doch notwendig sein sollte, dann aber über das Parlament. Im vorliegenden Falle wird das Parlament aber umgangen und die Einschränkung der Grundrechte wird durch Frau Bundeskanzler und den Länderchefs bestimmt. Und zwar sowohl die Tiefe des Eingriffs als auch die Dauer. Für den wirtschaftlichen Schaden hinterher ist leider keiner zur Verantwortung zu ziehen.

Und dass diese Vorgehensweise mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dürfte plausibel nicht darstellbar sein. Die Gründungsväter haben sich schon was dabei gedacht, als sie die Rechte, die die Freiheit der Bürger betreffen, eben Grundrechte nannten. Nichts Anderes wollte der geachtete Leserbriefschreiber der BA-Lesergemeinde vermitteln. Also, alles richtig! Die Lesergemeinde des BA beinhaltet auch Menschen, die sich um die demokratischen Grundsätze Sorgen machen.

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Karl Kraft

Bensheim