Es ist schon sehr schwer zu verstehen, wenn die Ortsbeiratsmitglieder in den Ortsbeiräten von Schwanheim und Fehlheim jeweils ein einstimmiges Votum zum Bau von zwei Kindertagesstätten abgeben, und die verantwortlichen Politiker der Stadtverordnetenversammlung in Bensheim dies gnadenlos ignorieren.
Auch wenn die Ortsbeiräte nur Empfehlungen aussprechen können, so wird ein demokratisches Verhalten von den in Bensheim regierenden Koalitionsparteien (CDU, SPD und FDP) erwartet. Nicht was die Ortsbeiräte wollen, auch wenn die Gründe noch so eine eindeutige Sprache sprechen, wird berücksichtigt, nein, die „Regierungsparteien“ entscheiden über deren Köpfe hinweg, weil sie es ja besser wissen und weil sie ja an der Macht sind.
Diese Machtspiele sind alt und treten immer wieder in entsprechenden Situationen auf. Den regierenden Parteien in der Stadtverordnetenversammlung würde es gut zu Gesichte stehen, wenn sie von ihrem hohen Ross abstiegen und sich intensiver um die eindeutigen und einstimmigen Belange der Ortsbeiräte kümmern würden.
Ich würde es sehr begrüßen, wenn diese Entscheidung noch einmal überdacht werden würde. Zu viele Unsicherheiten (Naturschutz, Verkehrssituation, Änderung des Flächennutzungsplanes) begleiten dieses Projekt.
Einen Aspekt möchte ich natürlich nicht außer Acht lassen. Überall wird über den ökologischen Fußabdruck gesprochen, hier findet er keine Beachtung. Ein Beispiel zeigt, je weiter eine Kita von den Wohnungen entfernt ist, umso häufiger werden die Kinder mit motorisierten Fahrzeugen zur Betreuungseinrichtung gebracht. Das muss nicht sein, wenn eine zukunftsweisende Planung erfolgen würde.
Ein Lob an die Oppositionsparteien (BfB, Grüne und FWG), die hier ganz klar für ein Votum der Ortsbeiräte plädierten.
Wilfried Staudacher
Bensheim