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Maaßen Die kontroverse Debatte bleibt so auf der Strecke

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Man wirft Maaßen Charakterlosigkeit vor und dass es ihm bei seinen kritischen Äußerungen nicht um das „Wohl der Partei“, sondern allein um die eigene Karriere gehe. Dem ist entgegenzuhalten, dass Maaßen, hätte er seine Karriere im Auge gehabt, kaum riskiert hätte, der Kanzlerin zu widersprechen, als es um die Frage angeblicher Hetzjagden in Chemnitz ging. Sich diesbezüglich in Schweigen zu hüllen, wäre seiner Karriere mit Sicherheit dienlicher gewesen. Und in seiner gut dotierten Position als Chef des Bundesverfassungsschutzes musste er sehr genau um die Wirkung seines Widerspruchs wissen.

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Was das Wohl der Partei anbelangt, so darf der Wahlbürger als Souverän doch erwarten, dass es Politikern, die sich um ein Mandat bewerben, in erster Linie um das Wohl des deutschen Volkes geht und nicht um das einer Partei. Selbiges ist ja nicht von ungefähr als Grundsatz über dem Reichstag in Stein gemeißelt, und Regierungschefs und Minister geloben dies in ihrem Amtseid.

In dem Vorwurf der Charakterlosigkeit (Dennis Radke) manifestiert sich einmal mehr heutiger Zeitgeist und politische Korrektheit. Natürlich darf jeder seine Meinung sagen, aber wer es wagt, dem Mainstream oder gar der Kanzlerin zu widersprechen, muss damit rechnen, dass er sozial geächtet und diffamiert wird.

So muss man sich nicht der Mühe sachlicher Argumente unterziehen – vielleicht hat man auch keine? –, sondern stellt ihn in die Ecke der Charakterlosen, Verschwörungstheoretiker, Klimaleugner, Menschen-, Demokratie-, Europafeinde etc. , die natürlich alle weder diskursfähig noch -würdig sind.

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Was dabei auf der Strecke bleibt, ist die in einer lebendigen Demokratie notwendige kontroverse Debatte, in der um bestmögliche Lösungen (sachlich) gestritten wird.

Peter Zehfuß

Einhausen

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