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Kreistagswahl Die Arroganz der Politiker nach der Wahl

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"Vier Parteien sondieren die Lage", BA vom Dienstag, 8. März

Ein altes Sprichwort sagt "Nach der Wahl ist vor der Wahl". Umso erstaunlicher ist es, wie Vertreter von SPD und CDU an dem Ergebnis der Kommunalwahlen vom 6. März vorbei analysieren und gleichzeitig schon wieder über Posten reden.

Eine erneut extrem niedrige Wahlbeteiligung wertet MdB Dr. Meister (CDU) als Indiz für den "Rückzug der Menschen ins Private" und gleichzeitig als wachsendes Desinteresse an der Mitgestaltung der kommunalen Politik. Von anderen Akteuren ist zu hören, dass für sie bei einer eventuellen Koalition ein Dezernentenposten herausspringen muss.

Vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses frage ich mich, wie viel Arroganz einer Demokratie zuträglich ist. Im Kreis Bergstraße waren 213 000 Menschen zur Wahl aufgerufen. Teilgenommen haben nur 47 Prozent (100 000 Menschen). Von diesen 100 000 Bürgerinnen und Bürgern haben circa 55 Prozent (rund 55 000 Menschen) CDU und SPD gewählt - also hat nur ein Viertel der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger im Kreis Bergstraße.

Statt einer echten Analyse und Antworten, die sich die Wählerinnen und Wähler von dieser Wahl erwarten (zum Beispiel Vereinsförderung, Gemeindeentwicklung, Umgang mit der Natur und vieles mehr), tut man so, als könne man weitermachen wie bisher. Das ist für mich Arroganz in Reinform.

Das eigentliche Signal der größten Gruppe der Wahlberechtigten, nämlich der Nichtwähler, wird schlicht ignoriert. Damit wird aber auch gleichzeitig ignoriert, dass Abgeordnete, aber auch die Parteien, die hinter ihnen stehen, die Interessenvertreter der Bürgerinnen und Bürger sein sollen. Dies scheinen aber etliche Politiker schon seit langer Zeit aus den Augen verloren zu haben.

Norbert Quitter

Bensheim

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