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Kommunalpolitik Die Arbeit der Ortsbeiräte ernst nehmen

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Welch seltsame Wandlung einiger vom Saulus zum Paulus: Es werden von ehemaligen Koalitionspartnern und anderen auf einmal Forderungen aufgestellt, dass die Ortsbeiräte mit ihren Entscheidungen bei Abstimmungen in der Stadtverordnetenversammlung zu berücksichtigen sind.

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In der Hessischen Gemeindeordnung steht, dass die Ortsbeiräte eine beratende Funktion haben – mehr auch nicht. Dies wurde uns im Ortsbeirat Bensheim-Mitte in der Legislaturperiode von 2016 bis 2021 des Öfteren vom Ortsvorsteher und den Dezernenten gesagt.

Warum wurde, wenn heute die Ortsbeiräte auf einmal mehr Gehör finden sollen, dies von denen die es heute fordern jahrelang abgelehnt oder ignoriert?

Eine Antwort darauf kann sein, dass man sich in der Oppositionsrolle nicht wohl fühlt. Warum wurden abgelehnte Verwaltungsvorlagen oder Änderungen des Ortsbeirates Mitte nicht ernst genommen und in der Stadtverordnetenversammlung diskutiert? Man hat die Beschlüsse des Ortsbeirates klar ignoriert, da diese sowie so keinen interessieren.

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Bei unserem Pressetermin im Dezember 2018 mit Ortsbeiratsmitgliedern aus Mitte und West kam sogar die Feststellung, dass man eigentlich auf die Ortsbeiräte verzichten könne, da die Arbeit des Ortsbeirats zu den Verwaltungsvorlagen nicht ernst genommen wird. Einige Stadtverordnete haben scheinbar bis heute noch nicht verstanden, dass der Ortsbeirat das Ohr zum Bürger in seinem Bezirk ist und das man sich für die Bürger auch persönlich einzusetzen hat und diese Anliegen auch ernst genommen werden.

Der Ortsbeirat fungiert als Mittler vom Bürger zur Stadtverordnetenversammlung.

Michael Horschler

Bensheim

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