Kommunalpolitik

Das Handeln der Freien Wähler ist beschämend

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Die neue Stadtverordnetenversammlung hat sich konstituiert. Im Rahmen einer solchen Sitzung ist es üblich, dass langjährig ehrenamtlich tätige Mandatsträger verabschiedet und geehrt werden. Dies ist eine geübte Tradition und bei meiner über 24-jährigen Mandatszeit wurden entsprechende Ehrentitel verliehen.

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Die Freien Wähler haben mit einem Antrag, Carmelo Torre diese Ehrung zu verwehren, dieses sonst harmonisch verlaufende Prozedere, massiv beschädigt. Sie wollten per Antrag verhindern, dass an Carmelo Torre die ihm nach Satzung zustehende Ernennung zum Ehrenstadtverordneten zuerkannt werden soll. Es geht hier wohlgemerkt nicht um Vorschusslorbeeren oder eine falsche Wohnadresse, sondern um die Würdigung von 20 Jahren ehrenamtlich geleisteter kommunalpolitischer Arbeit.

Unanständig und beschämend

Ein solches Handeln der FWG ist unanständig und beschämend. Die Äußerung des Fraktionsvorsitzenden Rolf Tiemann waren zudem mehr als irreführend, da er als Erklärung für das Handeln seiner Fraktion ausführte, Carmelo Torre habe unrechtmäßig der Stadtverordnetenversammlung angehört.

Rolf Tiemann selbst hat jedoch in der Vergangenheit der Rechtmäßigkeit der Kommunalwahl zugestimmt und somit auch mit seiner Stimmabgabe das Mandat aller gewählten Stadtverordneten legitimiert.

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Vielleicht führt die Nähe der FWG zu einigen Stimmungsmachern in Bensheim zu einem solch unüberlegten Handeln – möglicherweise nicht zum ersten Mal?

Bei der namentlichen Einzelabstimmung haben Rolf Tiemann (FWG) und Peter Leisemann (FWG) mit Nein gestimmt und somit gegen die auszusprechende Ehrung. Beide sind noch weit entfernt von einem ähnlichen Engagement für Bensheim. Aber auch andere Stadtverordnete sahen sich nicht in der Lage mit Ja zu stimmen.

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Danke sagen fällt schwer

Mit den Stadtverordneten Thomas Götz, Sarah Höller, Kira Knapp und Fatemeh Schmidt (alle Grüne) sowie Susanne Hannak (FWG) haben sich größtenteils parlamentarische Neulinge enthalten und sich somit nicht für einen Dank und die Ehrung ausgesprochen.

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Wie werden sie über eine solche Diskussion nach einer eventuell selbst erbrachten 20-jährigen ehrenamtlichen Arbeit denken?

Wohltuend waren die Wortbeiträge der Fraktionen, die die besondere Leistung Torres gewürdigt und das Ansinnen des ungebührlichen Antrags verurteilt haben.

Von den Grünen gab es bedauerlicherweise keinen Wortbeitrag. Gerade diese Fraktion hat jahrelang in der Koalition von der unermüdlichen Arbeit von Carmelo Torre mit profitiert. Danke sagen scheint den Bensheimer Grünen jedoch schwer zu fallen.

Neuanfang mit Füßen getreten

Im Vorfeld war von allen Fraktionen ein Neuanfang beschworen worden. Das Ziel ist, sich zukünftig gegenseitig mehr Respekt entgegenzubringen. Mit mehr Fairness und an der Sache orientiert wollen sie arbeiten. Dieses Ansinnen wurde von der FWG-Fraktion bereits in der ersten Stadtverordnetenversammlung mit Füßen getreten.

Markus Woißyk

Bensheim

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