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Aussagen der Ersten Stadträtin spalten die Stadtgesellschaft

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Das diskreditiert alle Bürger, die sich eingebracht haben“, BA vom 25. Mai

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Das Demokratieverständnis der Ersten Stadträtin erscheint mir mehr als fragwürdig. Ist für Nicole Rauber-Jung, die selbst vermutlich keine Wahlberechtigung in dieser Stadt hat, eine Beteiligung von weniger als einem Prozent der über 30 000 Wahlberechtigten beim sogenannten Bürgerbeteiligungsprozess etwa repräsentativ?

Welche Ängste treiben die Stadträtin, von „Störfeuern“ zu sprechen und uns Wahlberechtigten das in der Hessischen Gemeindeordnung verbriefte Recht des Bürgerbegehrens zu verweigern, nur weil die Corona-Pandemie die Initiative ausgebremst hat?

Die Hessische Gemeindeordnung ist den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung höhergestellt und gilt auch für die Stadt Bensheim. Das Bürgerbegehren zu ignorieren, die Initiator zu verleumden und einfach weiterzumachen, ist einer Stadt wie Bensheim unwürdig.

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Die Ausführungen unserer Ersten Stadträtin spalten die Stadtgesellschaft eher, statt die Menschen zu verbinden – schade. Wir sitzen nicht nur im Rathaus, sondern leben in Bensheim und wünschen uns bei wichtigen Entscheidungen für unsere (Innen)Stadt tatsächlich, mitbestimmen können.

Christein Klein

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Bensheim

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