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Zu guter Letzt

Europäische Gretchenfrage

Von 
Michael Roth
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Bergstraße. „Nun sag', wie hast du's mit der Religion?“. Das ist in Goethes Faust die Frage an Gretchen. Als Gretchenfrage ging sie in den Sprachgebrauch ein, wenn es darum geht, bei einer Grundsatzfrage ein eindeutiges Bekenntnis abzugeben. Die europäische Gretchenfrage lautet: Bundesstaat oder Staatenbund. Großbritannien hat für sich entschieden, bei keinem von beidem mitzutun. Nun hat Polen Position bezogen. Für die Regierung in Warschau steht die polnische Verfassung über EU-Recht. Nicht ganz so deutlich, aber in der Tendenz ähnlich, äußerte sich kürzlich das deutsche Bundesverfassungsgericht. Das hatte eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu den heftig ausufernden Käufen von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank als objektiv willkürlich bezeichnet. Und sich so über ein EU-Urteil hingweggesetzt.

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Die Reflexe in Brüssel waren erwartbar. Das Ende der EU stehe bevor, hieß es jedesmal dramatisch. Es ginge auch einige Nummern kleiner. Das Gros der Menschen (auch in Polen) hat nichts gegen Europa. Die Zustimmungswerte in Umfragen sind unverändert hoch. Aus Brüssel bis in den Alltag hinein regiert werden und die EU-Axt an der eigenen Verfassung, wollen aber die wenigsten. Sollte Brüssel auf seiner Position beharren, wäre Polen der nächste Austrittskandidat. Und das wäre die schlimmste Antwort auf die Gretchenfrage und vermutlich der Beginn eines Dominoeffekts.

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