Zu guter Letzt Doppelte Gewinner der Corona-Krise

Von 
Michael Roth
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Bergstraße. Internetkonzerne wie Amazon, Facebook, Google und Co. sind gleich doppelt die ökonomischen Gewinner der Corona-Krise. Sie profitieren von der Digitalisierung der Wirtschaft und der privaten Lebenswelten der Menschen durch deutlich höhere Umsätze. Und sie sparen nach wie vor jede Menge Steuern auf diese Umsätze, weil sich die Finanzpolitiker der wichtigsten Wirtschaftsnationen noch immer nicht darauf verständigt haben, wie man diesen Konzernen in Sachen gerechter Besteuerung besser beikommt.

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Nun hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum x-ten Mal auf eine Steuerreform für internationale Konzerne gedrängt. Im Gespräch sind eine Mindeststeuer und eine Digitalsteuer. Mit letzterer sollen die Gewinne nicht nur am Konzernsitz, sondern auch in den Ländern besteuert werden, in denen die Umsätze erzielt werden. Beides klingt vernünftig.

Doch die Hoffnung, dass es auch so kommt, ist nach wie vor gering. Wenn es die EU noch nicht einmal schafft, europäische Konzern-Steuerparadiese wie Irland, die Niederlande oder Malta zu beseitigen, wie soll das in Verhandlungen mit den USA, wo die großen Internetkonzerne sitzen, gelingen? Immerhin stehen die Chancen gut, dass man sich auf eine internationale Mindeststeuer einigt. Aber die fließt dann bei Amazon und anderen dem US-Fiskus zu. Und deutsche Finanzämter haben nach wie vor nichts von den hierzulande sehr gut gehenden Geschäften der Digitalkonzerne.

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