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Zu guter Letzt

Brüsseler Umwege gegen Ungarn

Von 
Michael Roth
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Bergstraße. Auf dicke Arme macht derzeit die EU-Kommissionspräsidin Ursula von der Leyen. Sie verlangt von Ungarn rechtsstaatliche Garantien, bevor sie Mittel aus dem milliardenschweren EU-Corona-Wiederaufbaufonds für das Land freigeben will. In Ungarn bemängelt sie systematische Unregelmäßigkeiten bei Ausschreibungsverfahren für Staatsaufträge, Korruption auf hoher Ebene und allerlei dunkle Kanäle, in die EU-Geld zu fließen droht. Da mag einiges dran sein.

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Der hauptsächliche Grund für den harten Kurs dürfte vermutlich ein anderer sein. Seit Ungarn ein Gesetz verabschiedet hat, das Kinder vor Homosexuellen schützen soll, sind Leyen und viele andere Politiker aus dem Westen Europas in Aufruhr. Doch dagegen hat die EU keine Handhabe. Daher vermutlich der Umweg über gesperrte EU-Mittel. Denn wenn es Leyen wirklich nur um Korruption und ähnliches in Ungarn geht, dann darf man gespannt sein, ob sie den üblichen Verdächtigen aus Italien oder Griechenland genauso genau auf die Finger schaut und haut.

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