Bergstraße

Allein gelassen an der Lieferkette

Von 
Michael Roth
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Berg. Schon Kurt Tucholsky wusste: „Das Gegenteil von gut ist gut gemeint.“ Das hehre Ziel des nun verabschiedeten Lieferkettengesetzes, die Lage der Beschäftigten von Lieferanten deutscher Unternehmen auf der ganzen Welt zu verbessern, ist lobenswert. Nur an die praktische Umsetzung scheint mal in der Politik wieder niemand gedacht zu haben. Die Pflichten für Unternehmen sind so vage, dass keiner weiß, was genau zu tun und was zu lassen ist. Muss sich jetzt jedes Unternehmen über die Menschenrechtslage in jedem Lieferland kümmern?

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Am besten wäre es, der Bund macht etwa das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur zentralen Instanz in dieser Frage. Die Behörde könnte (zusammen mit anderen Experten) für jedes Land eine Expertise etwa über die Menschenrechtslage abgeben, Vorgaben machen und die Unternehmen sich entsprechend verhalten. Dann wäre alles gut, die Firmen auf der sicheren Seite. Da müsste sich die Regierung allerdings selbst um die Folgen des Gesetzes im richtigen Leben kümmern. So weit wird es aber vermutlich nicht kommen.

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