Pandemie - In Mannheimer Maimarkthalle wird der Schichtbetrieb ausgeweitet / Streit über bundeseinheitliche Regeln

Trotz Impfrekord droht ein schärferer Lockdown

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dpa/jei/sma
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Berlin/Rhein-Neckar. Beim Impfen vermelden die deutschen Bundesländer am Donnerstag neue Hochstände. Dennoch wird in Berlin und in vielen Landeshauptstädten über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen nachgedacht. Streit gibt es dabei über die Kompetenzen der Bundesregierung.

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Wegen des teilweise völlig unterschiedlichen Vorgehens der Länder bei der Bekämpfung der Pandemie kommt aus der Unionsfraktion im Bundestag ein Vorstoß für mehr Kompetenzen des Bundes. Er zielt darauf ab, dem Bund die Möglichkeit zu geben, per Rechtsverordnung bundesweit gleiche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung durchzusetzen.

Während die Initiative der CDU-Abgeordneten Norbert Röttgen, Johann Wadephul und Yvonne Magwas bis zum Donnerstagnachmittag in der Unionsfraktion gut 50 Unterstützer fand, kam vor allem von SPD-Ministerpräsidenten Protest.

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Die drei CDU-Parlamentarier machten ihren Vorschlag in einer Mail an einen Teil der Unionsfraktion. Diese liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Zunächst hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Der Zeitung zufolge denkt auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) konkret über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes nach. Dies hatte sie bereits vor Ostern angekündigt und dabei moniert, dass die bereits Anfang März vereinbarte Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner von manchen Ländern nicht umgesetzt werde. Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes kostet Zeit. Dies ist somit eher kein Weg, um die dritte Pandemiewelle schnell zu brechen. Und Merkel bräuchte auch die Zustimmung der Länder, wie sie vor Ostern ebenfalls schon deutlich gemacht hat. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) betonte in Mainz: „Wir haben im Moment alle Instrumente, die man braucht.“ Es gebe eine klare gemeinsame Verabredung mit der Notbremse. „Ich wünsche mir, dass wir diese Notbremse überall anführen und auch durchsetzen.“

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Die guten Zahlen beim Impfen sind vor allem auf den Einstieg der Hausärzte zurückzuführen. So wurden am Mittwoch rund 656 000 Dosen verabreicht – 290 000 mehr als am Vortag. Das geht aus der täglichen Impfstatistik des Robert Koch-Instituts hervor. Am Mittwoch starteten in den meisten Bundesländern die Impfungen in den insgesamt 35 000 teilnehmenden Hausarztpraxen. Auch rund um Mannheim haben in dieser Woche die Impfungen durch Hausärzte begonnen. Allein im Haus der Gesundheit, einer Praxisgemeinschaft in Ludwigshafen-Gartenstadt, werden von Mittwoch bis Freitag rund 300 Patienten immunisiert. Die Heddesheimer Hausärztin Hera Bluhm hat ihre Impfstation im St. Remigius-Haus eingerichtet und an einem Tag rund 50 Menschen geimpft.

Indes hat die Stadt Mannheim angekündigt, ab nächstem Montag die Impfungen in der Maimarkthalle auszuweiten. Dann sollen dort täglich zwischen 1500 und 1600 Menschen geimpft werden, 400 bis 500 mehr als bisher. Der Grund seien konstant verlässliche Impfstoff-Lieferungen sowie Änderungen bei der Reservebildung, heißt es. Nun wird auf einen Zwei-Schicht-Betrieb umgestellt, die neuen Öffnungszeiten sind 8 bis 20 Uhr. Derzeit ist um 15 Uhr Schluss.

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